Als sich im Jahr 2003 abzeichnete, dass der Deutsche Bundestag die Enquete Kommission zur Situation der Kultur in Deutschland einsetzen wird, wurde ich gefragt, ob ich meinen finanzpolitischen Sachverstand in dieser Enquete Kommission einbringen würde. Seit dem hat meine Arbeit in Berlin einen weiteren Schwerpunkt: Die Kultur in Deutschland.
Wie ich das in meinen Terminkalender einbringen kann? Ein Frage die ich mir auch gelegentlich stelle! Nach vielen Jahren im Parlament ist es mir jedoch immer wieder gelungen durch Freude an der Arbeit und der Verantwortung für die Menschen aus meinem Wahlkreis meine Arbeit(szeit) zu effektivieren.
Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und die Grünen darauf verständigt, eine Enquete Kommission zur Situation der Kultur in Deutschland einzusetzen (Was ist eine Enquete Kommission). Als dann am 3. Juli 2003 der Deutsche Bundestag in seiner 56. Sitzung (Plenarprotokoll, 1,3 MB, PDF) mit den Stimmen der Koalition und der Opposition den Entschluss fasste, die Enquete Kommission "Kultur in Deutschland" einzusetzen, habe ich sofort den Wunsch geäußert in diesem, für mich sehr wertvollen Bereich, mitzuarbeiten und meine Erfahrung als langjähriges Mitglied im Finanzausschuss in dieses Querschnittsthema einzubringen.
Seit seiner konstitutierenden Sitzung am 13. Oktober 2003 bin ich ordentliches
Mitglied der Enquete Kommission.
Ziel der Kommission ist es, gemeinsam mit
Sachverständigen und Künstlerinnen und Künstlern, die Situation der Kunst und
Kultur in Deutschland zu analysieren und Möglichkeiten zur Sicherung und
Verbesserung zu erarbeiten. Kunst und Kultur wird von Menschen für Menschen
gemacht. Wer die Situation der Kultur in Deutschland beschreiben möchte, muss
also die Situation der Künstlerinnen und Künstler und aller im Kulturbereich
beschäftigter Menschen beschreiben. Deshalb hat die Kommission unter anderem
die Aufgabe, die soziale Situation aller im Kunst- und Kulturbereich
Beschäftigten zu untersuchen, das Systeme der öffentlichen und privaten
Förderung zu analysieren und die kulturelle Bildung im schulischen und
außerschulischen sowie im universitären Bereich unter die Lupe zu nehmen.
Durch die vorgezogenen Wahlen 2005 wurde die Arbeit der Enquete-Kommission für ein halbes Jahr
unterbrochen. Die Neueinsetzung im Januar 2006 aber ermöglichte die Weiterarbeit.
Bis Ende 2007 soll die Kommission Empfehlungen und Vorschläge erarbeiten, die dann
gegebenenfalls noch in dieser Legislaturperiode in die Gesetzgebung des Deutschen Bundestages
eingehen können.
Zur effektiven Arbeit der Enquete Kultur tragen Berichterstattergruppen bei, die die einzelnen
Themen wie zum Beispiel "Die öffentliche und private Förderung von Kunst und Kultur" oder
"Kulturlandschaft Deutschland - kulturelle Grundversorgung und ästhetisch kulturelle Bildung"
vorbereiten.
In den Berichterstattergruppen "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Künstlerinnen
und Künstler" und "Tarif- und arbeitsrechtliche Situation der Künstler und Kulturberufe"
beschäftige ich mich schwerpunktmäßig mit der arbeits- und tarifrechtlichen Situation der
in diesem Bereich abhängig Beschäftigten. Das sind z.B. alle mit einem Arbeitsvertrag an ein
Theater oder Musikspielhaus gebundene Künstlerinnen und Künstler sowie die technischen
Angestellten, also all die Menschen, ohne die der Betrieb eines Hauses nicht funktionieren
würde.
Links:
Homepage
der Enquete Kommission "Kultur in Deutschland" im Deutschen Bundestag
Mitglieder
der Enquete Kommission "Kultur in Deutschland"
Was ist eine Enquete Kommission
Umsatzsteuerbefreiung