Am 1. Januar 2007 wurde anstelle des bisherigen Erziehungsgeldes das Elterngeld eingeführt. Damit erfüllen wir ein zentrales Versprechen sozialdemokratischer Familienpolitik. Das Elterngeld wird dem Wunsch junger Paare nach einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf gerecht und ist ein wichtiger Beitrag zur Gleichstellung von Frauen und Männern.
Das Elterngeld ist eine Einkommensersatzleistung. Es gibt Eltern die Möglichkeit, sich ohne finanzielle Sorgen Zeit für die Betreuung ihres Kindes zu nehmen. Das Gesetz basiert auf dem Konzept unserer früheren Bundesfamilienministerin Renate Schmidt, das wir auch als zentrales Vorhaben im Koalitionsvertrag verankern konnten. Vorbild für das Konzept ist das skandinavische Modell.
Keine Anrechnung auf andere Sozialleistungen
Das neue Elterngeld wird 67 Prozent, maximal 1.800 Euro, des monatlichen
Nettoeinkommens
des betreuenden Elternteils ersetzen.
Alle, die vor der Geburt kein eigenes Einkommen bezogen haben,
erhalten einen monatlichen Sockelbetrag von 300 Euro.
Wie das bisherige Erziehungsgeld bleibt auch das Elterngeld ohne Anrechnung auf
andere Sozialleistungen, insbesondere das Arbeitslosengeld II - das war für uns
Sozialdemokraten ein ganz wichtiges Anliegen sozialer Gerechtigkeit. Wir
wollten nicht, dass arbeitslose Menschen beim Elterngeld leer ausgehen.
In den Verhandlungen konnten wir verhindern,
dass Verbesserungen für die meisten Eltern mit deutlichen Schlechterstellungen
für Langzeitarbeitslose einhergehen.
Partnermonate
Die Leistung wird künftig für 14 Monate gezahlt, wenn sich beide Elternteile an
der Kinderbetreuung beteiligen und jeder Partner mindestens für zwei Monate
seine berufliche Tätigkeit zu diesem Zweck unterbricht beziehungsweise reduziert
- ansonsten gibt es das Elterngeld nur für 12 Monate. Allein Erziehende können
die Leistung grundsätzlich die vollen 14 Monate erhalten. Die "Partnermonate"
sind für uns ein unverzichtbares gleichstellungspolitisches Element der neuen
Leistung, an dem wir gegen alle Kritik der vergangenen Wochen festgehalten
haben.
Mit den beim Elterngeld geplanten zwei Partnermonaten unterstützen wir Mütter
und Väter gleichermaßen. Sie erleichtern es vor allem Männern, den Anspruch
auf bezahlte Elternzeit beim Arbeitgeber tatsächlich durchzusetzen.
Für Mütter werden unter anderem Bewerbungsgespräche einfacher, weil ihnen nicht
automatisch der volle Anteil der Familienarbeit nach der Geburt eines Kindes
zugeordnet wird.
Mit den Partnermonaten ebnen wir den Weg für eine partnerschaftliche Teilung der
Erziehungsarbeit. Davon werden auch die Kinder profitieren.
Denn Kinder brauchen Mutter und Vater gleichermaßen.
Moderne Familienpolitik
Das Elterngeld ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Modernisierung der
Familienpolitik, den wir Sozialdemokraten auf den Weg gebracht haben. Es ergänzt
unsere Anstrengungen zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote, für den wir in der
letzten Wahlperiode mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) für die unter
Dreijährigen und das Ganztagsschulprogramm entscheidende Impulse gesetzt haben.
Diesen erfolgreichen familienpolitischen Weg wollen wir auch in Zukunft
fortsetzen.
Das Elterngeld ist nur ein Baustein unserer Familienpolitik, aber ein weiterer
wichtiger Schritt zur Modernisierung der Familienpolitik, die wir auf den Weg
gebracht haben. Insgesamt setzen wir auf einen umfassenden Mix aus
Infrastruktur, Zeit und Geld für Familien.
Dazu gehören:
- ein flächendeckender und bedarfsgerechter Ausbau und eine bessere Qualität der Bildungs- und Betreuungsangebote, die wir mit unserem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) bereits in der letzten Wahlperiode erfolgreich auf den Weg gebracht haben,
- finanzielle Hilfen für Familien, die - wie das Elterngeld oder der Kinderzuschlag - auch auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf hin ausgerichtet sind und
- der Einsatz für eine familienfreundliche Arbeitswelt, den wir als SPD mit starken Partnern aus Wirtschaft, Verbänden und lokaler Politik in der "Allianz für die Familie" und vielen "Lokalen Bündnissen" vor Ort organisiert haben.
All diese Vorhaben sind und bleiben Markenzeichen unserer sozialdemokratischen Politik. Sie bedeuten zusätzliche Chancen für Familien.
Weitere Informationen:
Fragen und Antworten zum Elterngeld. Wer hat Anspruch auf Elterngeld? Wieviel Elterngeld bekommen ich?
Wieviel Elterngeld bekommen Sie? Beispielberechnungen für das Elterngeld.
Die Broschüre Elterngeld und Elternzeit zum Download beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Der Familienwegweiser bietet Ihnen einen guten Überblick über Kinderbetreuung, Mutterschutz, die neuen Familienleistungen und vieles mehr.
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